Helga Zepp-LaRouche: „Besseres“ Iran-Abkommen nur mit umfassendem Entwicklungsplan

Während die Diplomatie zwischen den USA und Nordkorea Fortschritte machte, verkündete Präsident Trump den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran, dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA). Damit stehen nun der Iran und die Europäer unter Druck, entweder das Abkommen nachzuverhandeln oder es ohne die USA fortzusetzen. Das Weiße Haus gibt internationalen Unternehmen 90-180 Tage Zeit, ihre Aktivitäten im Iran zu beenden, was noch Spielraum für Verhandlungen läßt.

Dennoch ist es ein riskantes Spiel Trumps, das schnell außer Kontrolle geraten kann, vor allem in Verbindung mit den israelisch-iranischen Militärprovokationen und den Spannungen wegen des Umzugs der US-Botschaft nach Jerusalem. Europäische Länder, Rußland und China stehen weiter hinter dem Atomabkommen, und der iranische Präsident Ruhani sagte, das Land werde die Bedingungen weiter erfüllen. Das könnte aber schwierig werden, wenn die Hardliner im Land stärker werden.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigt, daß Teheran das Abkommen erfüllt, und auch US-Verteidigungsminister Mattis hat das anerkannt. Aber Trump spricht vom „schlechtesten Deal aller Zeiten“. Er hat angedeutet, daß er einen anderen „Deal“ anbieten will, nannte aber keine Einzelheiten.

Helga Zepp-LaRouche hat dies in ihrem jüngsten internationalen Internetforum am 9.5. aufgegriffen. Um zu funktionieren, müsse Trumps alternativer Plan bestimmte grundsätzliche Dinge enthalten.

„Zunächst einmal muß jeder Friedensplan und jede Sicherheitsarchitektur die Sicherheitsinteressen aller beteiligten Länder berücksichtigen. Und der Grund, warum der Iran überhaupt an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitete, war offensichtlich nicht nur das, was mit Saddam Hussein und Gaddafi geschah, sondern auch die Tatsache, von der niemand spricht, die aber für alle ein offenes Geheimnis ist, nämlich die Tatsache, daß Israel Kernwaffen hat. Daher muß jede Vereinbarung Sicherheitsgarantien für den Iran enthalten…“

Und weiter: „Angesichts der Lage im gesamten Nahen Osten nach den verheerenden Kriegen im Irak und Jemen, in Syrien und Afghanistan ist offensichtlich, daß das einzige, was wirklich die Probleme in der Region lösen kann, das wäre, was ich schon oft gesagt habe: Man muß die Neue Seidenstraße in die gesamte Region verlängern, von Afghanistan zum Mittelmeer, vom Kaukasus zum Persischen Golf, und man braucht einen übergreifenden, umfassenden Entwicklungsplan für alle diese Länder.“ Dazu müßten Rußland, China, Indien, Iran, Ägypten, die USA und hoffentlich auch die europäischen Länder übereinkommen, diese Region wirtschaftlich aufzubauen und den Terrorismus auszuschalten.

Zepp-LaRouche schloß ihre Ausführungen dazu: „Wenn Präsident Trump sagt, daß er einen alternativen Plan hat, dann hoffe ich wirklich, daß das gemeinsame Vorhaben der Vereinigten Staaten, Rußlands, Chinas und Indiens zur Entwicklung der Region einschließt. Ein Anfang wurde bereits gemacht, als Präsident Xi Jinping und Indiens Premierminister Modi vor einer Woche in Wuhan zusammenkamen, wo China und Indien sagten, sie würden gemeinsame Entwicklungsprojekte in Afghanistan starten und eine Eisenbahnstrecke von Afghanistan nach Tadschikistan, Kirgisistan, Iran und China bauen, und daß viele weitere Projekte folgen sollen. Man braucht einen umfassenden Entwicklungsplan, damit es funktioniert.“

Lesen Sie auf deutsch ausführlichere Zitate aus dem Internetforum von Zepp-LaRouche.

und der Forum im englischen Original.