Frankreich: Jacques Cheminade als Präsidentschaftskandidat zugelassen!

Am 18.3. gab der französische Verfassungsrat bekannt, daß Jacques Cheminade, der Gründer der Partei Solidarité et Progrès als Präsidentschaftsbewerber anerkannt ist, neben weiteren zehn Kandidaten, die wie er mehr als 500 Unterstützungserklärungen von gewählten Volksvertretern sammeln konnten. Die Regeln schreiben vor, daß die Unterschriften aus mindestens 30 der 101 Verwaltungsdepartements kommen müssen, und nicht mehr als 50 aus einem Departement, um eine landesweite Repräsentanz sicherzustellen. Der erste Wahlgang ist am 23.4.

In einer Pressekonferenz nach dieser offiziellen Bestätigung betonte Cheminade zunächst, der Versuch der großen Parteien, mit dem neuen Wahlgesetz kleinere Kandidaten aus der Wahl herauszuhalten, sei gescheitert. „Ich bin froh darüber, vor allem für das französische Volk, und für alle, die es geschafft haben, Kandidat zu werden.“

Dann gab Cheminade, ein langjähriger Freund des US-Ökonomen Lyndon LaRouche, einen Überblick über sein Programm:

  • durchsetzen, wozu Emmanuel Macron und François Hollande nicht den Mut hatten: eine echte Trennung zwischen Geschäfts- und Investmentbanken;
  • wieder eine Nationalbank gründen für die Ausgabe von produktivem Staatskredit, um das Frankreich von morgen zu finanzieren;
  • wieder ein Europa der Vaterländer und Großprojekte gründen, frei von der finanziellen Zwangsjacke der EU und des Euro sowie ihrem bewaffneten Arm, der NATO;
  • sich den BRICS zuwenden, um eine neue „Win-Win“-Wirtschaftsordnung aufzubauen und aus Frankreich ein Modell für Frieden und Entwicklung auf der Welt machen;
  • die großen Herausforderungen für die gemeinsamen Ziele der Menschheit annehmen, insbesondere Raumfahrt, Erforschung der Meere und wirtschaftliche Entwicklung Afrikas.

Cheminade dankte den Volksvertretern, die es ihm ermöglichten, zu kandidieren und seine Ideen und Überzeugung auszudrücken. Ganz besonders dankte er seinen Helfern, die „so große Opfer brachten und so hart dafür gekämpft haben – manchmal Tag und Nacht -, daß ihre Ideen vertreten werden“.

Er rief alle Franzosen auf, in „dieser dramatischen Periode“ sorgfältiger denn je sein Programm zu lesen, denn „in einer Zeit, wenn andere auf dem Deck der Titanic Reden schwingen und mit Zahlen jonglieren, die in der bevorstehenden Krise hinweggefegt sein werden“, sollte man nicht dem „kleineren Übel“ unter den Favoriten die Stimme geben, sondern für „Vernunft, Verantwortung, Wissen und Leidenschaft“ stimmen.

Cheminade schloß seine Erklärung: „Ich kämpfe für eine neue Befreiung (libération). Der politische Wille zur Befreiung ist ein Teil unserer französischen Kultur.“

Anschließend gab es eine große Fülle von Medienberichten über ihn, der Großteil davon objektiv. Nur die großen Privatsender – deren Besitzer sind heute sechs Milliardäre – gruben abgedroschene Verleumdungen aus und machten sich über seinen Aufruf für Raumforschung und ein Verbot von Todeskult-Videospielen für Kinder lustig.

Auf Cheminades Kampagnenseite wurde eine Rubrik „Detox“ (Entgiftung) eingerichtet, um häufig verbreitete Lügen und „Fake News“ richtigzustellen.

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